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Kündigung

Kündigung im deutschen Arbeitsrecht

Die Kündigung ist eine einseitige, rechtsgestaltende Willenserklärung. Von welcher Seite sie auch ausgesprochen wird – nicht selten kommt sie überraschend, unerwartet und verändert zahlreiche Faktoren in der weiteren Lebensplanung. Viele Arbeitnehmer betrachten eine Kündigung mit negativen Ängsten. Verständlich, denn die Deutschen sind schon immer vorsichtig, sicherheitsbedürftig und planen gerne langfristig für die Zukunft. Wenn man einer Kündigung jedoch positiv und offen gegenübersteht, entdeckt man neue Chancen und Herausforderungen. Nachfolgend nehmen wir die Willenserklärung im deutschen Arbeitsrecht ein wenig genauer unter die Lupe.

Formgerechte Kündigung?

Der Rechtsbegriff Kündigung beschreibt die Beendigung eines Dauerschuldverhältnisses. Bei einem Dauerschuldverhältnis erfolgt ein ständiger und fortlaufender Leistungsaustausch. Beim Job bedeutet das: Leistung gegen Gehalt, jeden Monat unter den vereinbarten Bedingungen. Das deutsche Arbeitsrecht formuliert besondere Anforderungen an die Kündigung. Die Willenserklärung kann einseitig erfolgen, bedarf der Schriftform und ist empfangsbedürftig. Zu einer formgerechten Kündigung gehören ein Kündigungsgrund sowie die Kündigungserklärung und ein Nachweis über die Zustellung (Einschreiben oder Empfangsbestätigung). Die Kündigungserklärung muss handschriftlich vom Kündigenden signiert werden – ansonsten ist sie nicht wirksam. Der Vertrag endet in der Regel nach Ablauf der Kündigungsfrist. Ist die Frist nicht vertraglich oder tariflich vereinbart, greift die gesetzliche Regelung von vier Wochen. Neben der ordentlichen Kündigung gibt es noch die Option der außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus besonderem Grund.

Sozial gerechtfertigte Kündigung

In manchen Betrieben bedarf es bei einem Kündigungsvorhaben des Arbeitgebers der Zustimmung des Betriebsrates. Eine Kündigung darf nicht diskriminierend oder sittenwidrig sein. Viele Personengruppen sind durch spezielle Vorschriften zusätzlich vor einer Entlassung geschützt. Dazu gehören Schwangere, Mitarbeiter in der Elternzeit, Wehrdienstleistende, Menschen mit einer Behinderung, Mitglieder des Betriebsrates und Auszubildende. Neben den formalen Anforderungen gilt es noch den gesetzlichen Kündigungsschutz und weitere vertraglich vereinbarte Einzelheiten zu beachten. Das Kündigungsschutzgesetz wird aktiv, wenn das Unternehmen mehr als 10 Angestellte beschäftigt und das Arbeitsverhältnis vor mehr als sechs Monaten begonnen wurde. Das Gesetz beschreibt drei Bereiche die eine Entlassung rechtfertigen.

Betriebsbedingte Kündigung

Der Arbeitgeber beschließt Arbeitsplätze abzubauen, den Betrieb ganz bzw. teilweise stillzulegen oder den Produktionsstandort zu wechseln. Voraussetzung bei dieser Art der Kündigung ist es, dass es für den Mitarbeiter keine andere Weiterbeschäftigungsmöglichkeit im Betrieb mehr gibt. Die Entlassungen orientieren sich an einer Sozialauswahl unter den Arbeitnehmern: Angestellte, die am wenigsten durch die Kündigung betroffen sind, sollten zuerst entlassen werden – so die Theorie. Zu den Kriterien zählen Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Unterhaltspflichten und Behinderungen. Tarifverträge, oder Stellen des öffentlichen Dienstes sind meistens von betriebsbedingten Kündigungen ausgeschlossen.

Personenbedingte Kündigung

Der Arbeitnehmer kann die Leistung des Vertrages nicht mehr erbringen. Gründe können eine lang anhaltende Krankheit, Suchtprobleme, Arbeitsunfähigkeit und ein Verlust der Fahr- oder Arbeitserlaubnis sein. Eine negative Verlaufsprognose beeinflusst die Interessen des Arbeitgebers in der Zukunft und rechtfertigt die Kündigung.

Verhaltensbedingte Kündigung

Fehlverhalten wie Internetmissbrauch, Zuspätkommen, Stalking, Diebstahl, Betrug oder schlechte Arbeitsleistung können legitime Gründe dafür sein, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Der Arbeitnehmer muss dafür seine Vertragspflicht mehrfach schuldhaft verletzt haben. Normalerweise erfolgen zuvor Abmahnungen vom Arbeitgeber wegen vergleichbarer Pflichtvergehen. Ist das Fehlverhalten gravierend, kann die außerordentliche, fristlose Kündigung erfolgen.

Andere Gründe sind sozial ungerechtfertigt und machen die Kündigung rechtsunwirksam. Das Kündigungsschutzgesetz garantiert rechtlichen Einsprüchen eine Klagefrist von drei Wochen. Gegen nicht formgerechte Kündigungen kann länger beim Arbeitsgericht vorgegangen werden. In vielen Fällen, vor allem bei betriebsbedingten Kündigungen, steht dem Gekündigten eine Abfindung zu. Das nachfolgende Video widmet sich in kurzen Worten dem Thema Abfindung.

Der Weg zum Arbeitsamt

Der Arbeitnehmer ist in der Pflicht sich drei Monate vor Ende des Arbeitsverhältnisses als Arbeit suchend zu melden. Bei einer kurzen Kündigungsfrist muss der Besuch bei der Arbeitsagentur innerhalb von drei Tagen erfolgen. Der Arbeitgeber muss den Angestellten für den Besuch beim Arbeitsamt freistellen. Der Arbeitnehmer hat weiterhin Anspruch auf eine Urlaubsbescheinigung, ein Arbeitszeugnis und den elektronischen Lohsteuernachweis. Hat der Arbeitnehmer die Kündigung selber ausgesprochen, beginnt der Anspruch auf Arbeitslosengeld mit einer Sperrfrist. Diese endet frühestens nach vier Wochen. Die Sperrzeit ist laut deutschem Sozialrecht der Zeitraum ohne Anspruch auf Arbeitslosengeld. Die deutsche Arbeitslosenversicherung unterstützt Arbeitsuchende, die zuvor mindestens ein Jahr lang einem versicherungspflichtigen Angestelltenverhältnis nachgekommen sind, mit dem Arbeitslosengeld I. Eine Einschätzung der Zuwendung liefert der Arbeitslosengeldrechner der Bundesagentur für Arbeit. Das Ersatzgehalt wird 12 Monaten lang gezahlt, in Ausnahmefällen bis zu 24 Monate. Das Arbeitslosengeld II hingegen ist eine unbefristete Zuwendung. Sie dient der Grundsicherung eines menschenwürdigen Daseins und orientiert sich nicht am früheren Einkommen. Alleinstehende bekommen monatlich 399 Euro plus Kosten für Unterkunft und Mehrbedarf. Auch bei Meldeversäumnis, verhaltensbedingten Kündigungen, Abbruch sowie Ablehnung von beruflichen Eingliederungsmaßnahmen und Arbeitsablehnung werden Sperrfristen oder Sanktionen auf das Arbeitslosengeld verhängt.

Neue Chance für den Lebenslauf

LebenslaufMit einer gesicherten Unterstützung für die nächsten Monate beginnt der wohl angenehmste Teil der Kündigung. Eigene Aktivitäten bei der Arbeitssuche sind nicht nur vom Arbeitsamt vorgeschrieben, sondern gehören zu einer besonderen Zeit der persönlichen Umstrukturierung. Die Kündigung als etwas Negatives abzuspeichern ist ein großer Fehler. Eine Kündigung kratzt oftmals am Ego, beeinflusst das Selbstwertgefühl und stürzt nicht selten alt eingesessene Angestellte in eine Orientierungslosigkeit. Depressionen können folgen und den weiteren beruflichen Werdegang beeinflussen. Nehmen Sie sich wenn nötig die Zeit, den vergangenen Lebensabschnitt inklusive Kündigung zu reflektieren und zu verarbeiten.

Die Herausforderung besteht darin, gleichzeitig durch neue Ziele und Visionen zu wachsen. Welche Aufgabenfelder werden Sie vermissen? Welche Interessen haben sich verändert? Welche Tätigkeiten bringen Sie zum Lachen? Die Zeit ist gekommen neue Leidenschaften zu entdecken und in das persönliche Portfolio zu integrieren. Onlineportale helfen dabei, weltweit einen neuen Job zu finden. Bei dem Wunsch nach einer Fort- oder Weiterbildungen hat der persönliche Berater beim Arbeitsamt wertvolle und regionale Tipps. Vielleicht treibt es Sie auch in die Selbstständigkeit? Oder in ein fernes, unbekannte Land? Bei Reiseplänen in Kombination mit Arbeitslosenhilfe gilt – Urlaubsantrag rechtzeitig einreichen! Die Arbeitsagentur kann eine Abwesenheitsdauer von längstens sechs Wochen pro Jahr bewilligen.